(Vorläufige) Lösung im Streit um TikTok und WeChat
Am heutigen Sonntag lief das Ultimatum von US-Präsident Donald Trump an die beiden chinesischen Apps TikTok und WeChat aus, eine "very American company" zu finden, die das US-Geschäft der beiden Dienste übernehmen soll. Sollte dies nicht geschehen sein, wären sie in den USA wegen einer angeblichen Gefährdung der nationalen Sicherheit verboten worden. Die US-Regierung stört sich vor allem an der massiven Datensammlung und der damit verbundenen Gefahr, dass Informationen über US-Bürger an die chinesische Regierung geliefert werden. Wie bereits an der Übrschrift zu sehen ist, ist dies nicht geschehen, was aber nicht bedeutet, dass das Thema ad acta gelegt werden kann.
Spannend ist auch der Ausgang der Situation. Zunächst war Microsoft in der Pole Position für eine Übernahme, dann gesellte sich Twitter hinzu. Am Ende das Rennen gemacht haben aber wohl die beiden außergewöhnlichsten Kandidaten, nämlich eine Allianz von Oracle und Walmart. Dies bestätigte TikToks Interims-Chefin Vanessa Pappas wenige Stunden vor Ablauf der Frist. Wie Bloomberg berichtet, hat US-Präsident Donald Trump die Vereinbarung bereits abgesegnet, womit das Verbot zunächst vom Tisch ist.
Der Deal sieht vor, dass ein neues Unternehmen namens TikTok Global gegründet wird, an dem Oracle und Walmart gemeinsam bis zu 20% an Anteilen halten können. Die Zentrale von TikTok Global wird sich in den USA befinden und für 25.000 neue Jobs sorgen. Datenbankspezialist Oracle erhält zudem die Hoheit über die Datenspeicherung und damit auch den Datenschutz. In der Erklärung heißt es:
We're pleased that today we've confirmed a proposal that resolves the Administration's security concerns and settles questions around TikTok's future in the US. Our plan is extensive and consistent with previous CFIUS resolutions, including working with Oracle, who will be our trusted cloud and technology provider responsible for fully securing our users' data. We are committed to protecting our users globally and providing the highest levels of security. Both Oracle and Walmart will take part in a TikTok Global pre-IPO financing round in which they can take up to a 20% cumulative stake in the company. We will also maintain and expand the US as TikTok Global's headquarters while bringing 25,000 jobs across the country.
Keine Übernahme gab es hingegen bei WeChat zu vermelden, was eigentlich dazu geführt hätte, dass die App in den USA ab heute verboten wird. Doch auch dies ist nicht geschehen. Wie Reuters berichtet, hat der in San Francisco ansässige Richter Laurel Beeler das drohende Verbot in seiner jetzigen Form als unrechtmäßig erklärt und zunächst auf unbestimmte Zeit aufgeschoben.