Das Landgericht München hat heute ein interessantes Urteil gefällt. Nach Ansicht der Richter sind nämlich drei der beliebtesten Apps in Deutschland rechtswidrig und dürften in der aktuellen Form so nicht angeboten werden. In der Begründung heißt es, dass WhatsApp, Instagram und Facebook gegen verschiedene Patente des Smartphone-Pioniers Blackberry verstoßen, wie die Süddeutsche Zeitung berichtet. Ein Facebook-Sprecher ließ bereits verlauten, dass man zwar anderer Ansicht sei, was die Patentrechte betrifft, dennoch aber bereits daran arbeitet, die Apps so anzupassen, dass sie auch nach deutschem Recht wieder angeboten werden können. Dies war dann auch eine Forderung des LG München, welcher Facebook offenbar nachkommen wird.

Noch ist das Urteil nicht rechtskräftig, weswegen die drei Apps auch nach wie vor im deutschen AppStore verfügbar sind. Allerdings könnte Blackberry eine Sicherheitsleistung beim Gericht hinterlegen, was das Urteil unmittelbar vollstreckbar machen würde. Sollte eine eventuelle Berufung durch Facebook allerdings Erfolg haben, dürfte diese Sicherheitsleistung wohl im Rahmen von zu erwartenden Schadensersatzansprüche an Facebook wandern. Ob der inzwischen in einer Nische verschwundene Smartphone-Hersteller dieses Risiko eingehen wird, ist derzeit noch unklar.